Birke Bull

Dokumentation: Montag, 15. Februar 2016: Beginn 19:00 | MAXIMVS
Reihe Kandidaten für die Landtagswahl am 13. März 2016:
Große Resonanz zum Gespräch mit der Landtagsabgeordnete Birke Bull

Moderation: Prof. Erich Buhmann

Portrait Birke Bull, MdL
Portrait Birke Bull, MdL

Zahlreiche Teilnehmer kamen am Montag, den 15 Februar 2016 zum Bernburger Montagsforum um die Landtagsabgeordnete Birke Bull zu hören und mit Ihr zu diskutieren. Die Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE Sachsen-Anhalt ist bereits seit der zweiten Wahlperiode Abgeordnete des Landtages Sachsen-Anhalt. Aufgrund des 2ten Platzes auf der Liste Ihrer Partei zur Landtagswahl 2016 wird Birke Bull auch im neuen Landtag die Region als Landtagsabgeordnete vertreten. Die ersten Fragen wurden daher an die Stellvertretende Parteivorsitzende Allgemein zur Ausrichtung des aktuellen Wahlkampfes gestellt.

Montaagsforum am 15. Februar 2016 mit Birke Bull war gut besucht
Montagsforum am 15. Februar 2016 mit Birke Bull, MdL war gut besucht

Das politische Ziel der Linken ist ein Politikwechsel mit rot-rot-grün. Die derzeitigen Hochrechnungen würde dies aber nur als Minderheitsregierung möglich machen, sodass dies Form des Politikwechsels derzeit nicht greifbar ist. Es geht der Partei DIE LINKE daher, wie allen anderen Parteien auch, im Wahlkampf zunächst darum möglichst viele Wähler für die Wahl der eigenen Partei zu gewinnen.

Birke Bull kündigte den Auftakt des Straßenwahlkampfes an. Die Linke wird auf die Bürger zu gehen, in Geschäfte gehen und mit den Bürgern über deren Anliegen sprechen. Auf Anfrage von Stadträtin Karin Brandt, ehemalige Ortsbürgermeisterin von Aderstedt, kündigt Frau Bull den Besuch der Orte und Ortsteile um Bernburg, wie Aderstedt am 3. März an.

Montagsforum am 15. Februar 2016 mit Birke Bull, MdL war gut besucht
Montagsforum am 15. Februar 2016 mit Birke Bull, MdL

Zu der zweiten Themenrunde, der Gestaltungsmöglichkeit einer Landtagsabgeordneten für die Region, zitierte Stadtrat Balzer den Oberbürgermeister Henry Schütze mit dem Satz: „… Die Änderung des bis dahin ausgewogenen Kinderförderungsgesetzes (KiFöG) durch den Landtag war ein Schlag ins Kontor…“ (In : Bernburgs Oberbürgermeister Henry Schütze im Interview: Flüchtlingspolitik und Finanzen der Stadt sind prägend | Bernburg – Mitteldeutsche Zeitung – 15.01.2016)

Quelle: http://www.mz-web.de/bernburg/bernburgs-oberbuergermeister-henry-schuetze-im-interview-fluechtlingspolitik-und-finanzen-der-stadt-sind-praegend,20640898,33530598.html#plx375411553)

Dem hält Birke Bull klar entgegen: Die grundsätzliche Unterfinanzierung der Kommunen ist nicht akzeptabel. Die Ziele der Verbesserungen der Betreuung durch das Kinderförderungsgesetz sind aber ein ganz wesentlicher Beitrag für die Verbesserung der Lebenssituation unserer Kleinsten, die unsere Zukunft darstellen. Der Landtag hat die Finanzierung des Kinderförderungsgesetz prüfen lassen. Das Gesetz war durch finanziert. Die Haushaltsprobleme der Stadt Bernburg müssen daher auch erheblich andere Gründe haben.

Neben den interessierten Bernburger, den Vertretern der hiesigen SPD, der Partei Die Linken, des B90/Die Grünen und der Freien Wähler haben auch zwei Syrer aus dem Wohnheim bei Aderstedt an der Veranstaltung teilgenommen. Frau Bull hat hierzu ihre erfreuliche Begegnung mit der Integration mit Syrern im ländlichen Amesdorf berichtet.

Zwei Gäste aus Syrien
Zwei Gäste aus Syrien

Die Teilnehmer waren sich mit Birke Bull einig, dass die Integration der 800 Neubernburger aus Kriegsgebieten ein wichtiger Brennpunkt in den nächsten Monaten sein wird. Die Stadt Bernburg hat – wie Moderator Buhmann einbrachte – dank dieser Zuwanderung im Jahr 2015 erstmals seit Jahrzehnten (!) eine positive Einwohnerbilanz erhalten. Entsprechend des bisherigen Trends hätte Bernburg wiederum knapp 1 %, also derzeit rund 300 Einwohner verloren. Anstatt hat Bernburg nun zum 31.12.2015 einen Zuwachs von 400 Einwohner verzeichnet. (Siehe Onlinebericht: Altkreis Bernburg Erstmals Einwohnerzuwachs nach der Wende verzeichnet von Torsten Adam am 3.2.2016 in der Mitteldeutsche Zeitung-Bernburg).

Quelle: http://www.mz-web.de/bernburg/altkreis-bernburg-erstmals-einwohnerzuwachs-nach-der-wende-verzeichnet,20640898,33708434.html

Die Teilnehmer waren sich einig, dass hier eine große Chance aber natürlich auch eine große Herausforderung liegt, in der der zukünftige Landtag wichtige Weichen für die Finanzierung über die Ein- und Abforderung von Bundesmitteln stellen muss. Weiterhin muss der Landtag für eine möglichst hohe Endbürokratisierung der Abläufe für Integration in Gesellschaft und Beruf sorgen, soweit dies von der Seite der Landesregierung zu Verantworten ist.

Wie danken Frau Bull für das zweistündige Gespräch, das hier nur kurz wiedergegeben werden konnte.
Bilder von Herrn Joachim Hennecke: Galerie zur Gesprächsrunde mit Birke Bull, MdL am 15.2.2016

Weitere Hinweise zum Landtagswahlkampf von Frau Birke Bull:
Das Motto der LINKEN für die kommende Landtagswahl:
Ein Land zum Leben. Ein Land zum Bleiben.

Link zum dem Landtagswahlprogramm 2016 Partei DIE LINKE: Wahlprogramm

Birke Bull: „Ich bin leidenschaftliche Bildungspolitikerin der LINKEN und seit 1998 im Landtag aktiv. „Was Bildung schafft, ist sozial“ ist meine These, zu der ich gern mit Ihnen ins Gespräch kommen möchte.
Politik, die im eigenen Saft schmort, kann nicht erfolgreich sein. Positionen müssen immer wieder mit gesellschaftlichen und politischen Partnerinnen und Partnern diskutiert werden und erfahren dadurch nicht selten noch Veränderungen, bevor sie den Test auf Alltagstauglichkeit bestehen müssen. Ich freue mich also beim Montagsforum auf Ihre Sicht der Dinge, auf angeregten Austausch und im besten Sinne gewinnbringende Gespräche.

Antworten der Landtagsabgeordneten Birke Bull auf die Fragen von wahlinfo+

Persönliches Ergebnis als Kandidat für den Landtagswahlbezirk Bernburg:
Frau Birke Bull (Die Linke):          2016: 18,6% , 2011: 27,6%

Frau Bull wird auch im April 2016 wieder als Landtagsabgeordnete für die LINKE einziehen.