Aktuelles

BERNBURGER MONTAGSFORUM – seit 2012 überparteilicher Stammtisch am Montag um 19:00 im MAXIMVS
Veranstaltungsort: Ein Teil der Diskussionen und Dialoge finden auch im HOTEL WIEN oder im ALTEN RATHAUS statt.
Aktuelle Themen für Bernburg: Beteiligung von Bürgern beim ISEK – Öffentliche Sicherheit – Freiräume für die Jugend – Nachhaltiger Hochwasserschutz – Integration von Flüchtlingen – Hochschulstadt – Forstliche Nutzung des Auwaldes –  Großbäume in der Stadt – Mobilität – Fairtrade – Slowfood – Suchtprävention – Inklusion – Persönliche Gespräche mit Abgeordneten …
Wir haben eine Reihe von Themen in der Vorbereitung, freuen uns aber über jeden Vorschlag für notwendige öffentliche Diskussionen zu Bernburg: Bitte senden Sie uns Ihre Vorschläge: montags-forum@t-online.de

Aktuelle Angebote und Dokumentation der bisherigen 7 Jahre finden Sie unter http://montagsforum.blogsport.eu


Das Bernburger Montagsforum ist nach 7 Jahren im MAXIMVS nach dessen Schließung nun in das Coffee to Stay in der Wilhelmstraße 15, 06406 Bernburg umgezogen

Kommen Sie mal im Coffee to Stay vorbei!

-> www.coffee-to-stay-bbg.de


Dank des großen solidarischen Engagements vieler Bernburger Bürger für den Erhalt des Bahnhofparks:
Sondersitzung des Stadtrates am 18. Oktober 2017 zum Bürgerentscheid
Am Mittwoch, dem 18.10.2017 wird der Stadtrat dann entscheiden, ob im März 2018 ein Bürgerentscheid durchgeführt wird oder ob der Stadtrat aufgrund der hohen Anzahl der Unterschriften direkt im Sinne des Bürgerbegehrens abstimmt und den Beschluss zum Bau im Bahnhofspark direkt zurücknimmt.. es bleibt noch spannend!
Eine Dokumentation zu diesem erfolgreichen Bürgerbegehren finden Sie unter
www.pro-bernburg.de


26.September 2017: Hauptveranstaltung der Interkulturellen Woche 2017 des Salzlandkreises auf dem Karlsplatz – mit WORLD MELANGE
27.09.2017 MZ-Online
von Carsten Roloff:
Interkulturelle Woche Ängste und Hemmungen abbauen


Diskussion am 14.08.2017:
Sozialzentrum am Bahnhof in Bernburg – eine Bestandsaufnahme für interessierte Bürger.
-> Ankündigung und Dokumentation


Veranstaltungsdokumentation: 12. August 2017 – 13:00 bis 17:00
SPIEL im PARK
Den Bahnhofsgarten einmal anders erleben.
Badminton und Boule Wettbewerb, Großschach, Slackline und vieles mehr.
Es spielten OFFBEAT, World Melange und Syrische Musiker
Eintritt war frei, schöne Sachpreise
Link zur Dokumentation: Initiative -> www.pro-bernburg.de
und zur und Ankündigung: http://www.pro-bernburg.de/Aktionen.html


28.07.2017
Kleine Anfrage an den Landtag:
Umwandlung von Flächen des Bernburger Bahnhofsgarten in einen Parkplatz
Einrichtung eines Pendlerparkplatzes durch Erweiterung des Parkplatzes „Bahnhofsgarten“ in die historischen Parkanlage; Denkmalschutz für die historische Parkanlage sowie für den Bahnhof Bernburg; Angaben zur Aufhebung des Schutzstatus der Parkanlage; Parkraumkonzept der Stadt Bernburg


18.07.2017
Jodemissionen aus dem Ersatzbrennstoff-Heizkraftwerk Bernburg
Kleine Anfrage an den Landtag hierzu am 9.8.2017:
http://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp7/dkl_anfr/k1025gkl.pdf
Berichte MZ-Online:
22.07.2017: Lila Dampf über Müllverbrennung – Experte vom Umweltbundesamt beruhigt
19.7.2017: Lila Dampf aus Schornstein des Heizkraftwerks


10.08.2017 MZ-Online:
Lohelandhaus auf der alten Bibel Künstler stiftet Verwirrung


13.07.2017 MZ Online
Torsten Adam:
Radstätte an der Saale
… ein weiterer Erfolg für die Verbesserung des Fahrradtourismus in Bernburg – Kompliment für das kontinuierliche Engagement von Uwe Schlegel, Kreisvorsitzender des ADFC


06. März 2017 ab 17:00 im HOTEL WIEN
Initiativegruppe „Coffee to stay“ Bernburg lädt ein zum Mitmachen!


09. Januar 2017: Auf ein friedliches Neues Jahr!
Wir sind auf einem guten Weg. Die Berichterstattung von Gewalttaten auf der ganzen Welt darf uns dabei nicht von der Arbeit vor Ort abhalten. Das Bernburger Montagsforum hat mit einer offenen Einladung für Internationale Studenten und Flüchtlinge in Bernburg und unserem Landrat Markus Bauer am Montag, den 9.1.2017 um 18:30 im Hotel Wien, Krumholzstarße 18-19 zum „Internationalen Neujahresempfang in Bernburg 2017“ ein positiver Auftakt.

Willkommen 2017! Neujahresspaziergang 2017 an der Saale in Bernburg

28. November 2016:  Verliert Bernburg sein Kurhaus und seine eigene Musikschule? Wären eigenständige Einheiten bei Modellen der Verwaltungskooperation nicht effektiver als die Zusammenlegung oder die Privatisierung wichtiger Häuser wie das Kurhaus. Was denken Sie. Was soll unser Oberbürgermeiseter für Bernburg erreichen, wie sollen die Bernburger Stadträte für das kulturelle Angebot in Bernburg  sich engagieren?

27. Oktober 2016: STADTRAT BERNBURG
Können wir uns die Zweitwohungssteuer in Bernburg erlauben oder wäre es das Aus für den Hochschulstandort?

Freitag 21. Oktober 2016: Einladung zum Kulturmarkt Bernburg in der Talstadt www.kultur-markt-bernburg.de

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23. Juni 2016: STADTRAT BERNBURG
Auswahl von zwei Beiträgen zur Sitzung des Bernburger Stadtrates:
– Mündlicher Antrag von Uwe Schlegel, parteilos:
Die Stadt Bernburg (Saale) sollte auf die Nutzungsgebühren von Vereinen für Turnhallen als indirekte Förderung der Vereinsarbeit verzichten.
Abstimmungsergebnis: 27 Stadträte stimmen für spezifische Nutzungsgebühren, 9 Stadträte dagegen

schriftliche Anfrage zum Hochwasserschutz zur Beantwortung in den nächsten Ausschüssen: (wir werden die Antwort der Stadt Bernburg hierzu veröffentlichen, sobald das „Bürgerinformationssystem bei der Stadt Bernburg (Saale) eingestellt ist, werden wir auf die jeweilige Seite mit den Unterlagen verweisen.
soweit Bürger an den öffentlich gemachten Unterlagen Interesse zum Stand der Hochwasserschutzplanung haben, senden Sie bitte zwischenzeitlich Anfragen an montags-forum@t-online.de )

Anfrage nach § 45 Abs. 7 Kommunalverfassungsgesetz:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Henry Schütze, Sehr geehrte Damen und Herren, der Stadt Bernburg (Saale) hat am 14.06.2016 eine vorbildliche Bürgerinformation zum Stand der Hochwasserkonzeption durchgeführt.
Wir stimmen aufgrund des zeitlichen Vorteils der rechtzeitigen Mittelbeantragung der BV Nr. 410/16 zu, weisen aber in Form eines Prüfauftrages nach § 45 Abs. 7 Kommunalverfas-sungsgesetz für die weitere Bearbeitung des Konzeptes darauf hin, dass mit diesem Konzept nur eine Teilprävention erreicht werden kann.
Aus der Sicht der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat Bernburg sollten in der angekündigten weiteren Bürgerinformation im vierten Quartal 2016 durch die Verwaltung folgende vier Punkte beantwortet und zuvor in den beiden Fachausschüssen behandelt werden.

Die Fragen beziehen sich auf die Ausführungen der vorbildlichen Bürgerinformation im Alten Rathaus am 14. Juni 2016, auf die Unterlage der Firma Muting vom 5.4.2016 und auf die Be-richterstattung des Bernburger Kurier der MZ vom 17.06.2016.
Wir bitten die Verwaltung der Stadt Bernburg (Saale) folgende Punkte für eine präventive Hochwasserschutzkonzeption für die weitere Bearbeitung zu prüfen:

1: Als Schutzniveau wird „HQ 100“ plus 1 Meter Freibord angegeben.
Bitte erläutern Sie die zugrunde liegenden Kenngrößen (absolute Höhenniveaus der Schutz-einrichtungen, angenommene Durchflüsse an den verschiedenen Stellen, wie Wehr/Umflut aber auch über Gelände Tiergarten/Umflut Waldauer Anger).
Bitte versuchen Sie, dieses Niveau zu erläutern und die ausreichende Höhe nachzuweisen.
Da das sogenannte Freibord ja wohl nur den grundsätzlichen Sicherheitszuschlag darstellt, lesen sich die Unterlagen so, als ob diesem Konzept als Schutzniveau wohl nur das bisherige hundertjährigen Hochwasser (HQ 100) zu Grunde lag. Da das „HQ 100“ aber keinen ausrei-chenden Schutz mehr darstellt, ist ein deutlich höheres Schutzniveau notwendig. Dem bisheri-gen Schutzniveau von „HQ 100“ müsste ein „Klimazuschlag“ zu geschlagen werden. In wel-chen Umfang ist das erfolgt? Wäre zwischenzeitlich aufgrund der Klimaentwicklung auch ein solch höheres Schutzniveau förderfähig?

2: Wie in der Veranstaltung am 14.6.2016 kurz angesprochen, darf mit den Hochwas-serschutzmaßnahmen das Grundwassersystem der Talstadt nicht gestört werden.
Nach historischen und archäologischen Quellen besteht die Gründung älterer Gebäude in der Talstadt zumindest zum Teil aus hölzernen Konstruktionen, die ihre statische Funktion verlie-ren können, wenn das sie konservierende Grundwasser abgesenkt wird. Weiterhin reagiert der wasserführende Auelehm auf Eingriffe in den Grundwasserhaushalt mit einer Veränderung seiner statischen Eigenschaften.
Unabhängigkeit vom Umfang der bis zu dieser Anfrage bisher nicht untersuchten Bedeutung dieser beiden Faktoren erscheint es aus ökologischen Gründen sinnvoll, dass das Grundwas-sersystem der Talstadt nicht beeinflusst wird, um bisher nicht abzuschätzende negative Ne-beneffekte ausschließen zu können.
Aufgrund der geplanten bis 8 Meter tiefen Gründungen mit Spundwänden (MZ-Artikel vom 17.06.2016) wird es eventuell erhebliche Einwirkungen auf die unterirdische Wasserströmun-gen geben. Wir bitten daher um die Beauftragung eines gesonderten Gutachtens, das diese Wechselwirkungen noch einmal gesondert untersucht. Es muss sichergestellt werden, dass die Spundwände durch Änderung der Grundwasserverhältnisse auch langfristig nicht zu Än-derungen der Statik an den Gebäuden, Straßen, Wegen und Gärten führen. Untersucht müss-ten wohl u.a. werden:
• Volumenverringerung durch Austrocknung von Böden
• Verlust des Auftriebs der entwässerten Böden
• Trockenfallen möglicher historischer hölzerner Gründungen.
Bitte führen Sie wie angekündigt bei der nächsten Bürgerinformation aus, wie Ihre diesbezüg-lichen Untersuchungen und Lösungskonzepte zur Sicherstellung der Grundwasserverhältnis-se und gleichzeitiger Verzögerung des Grundwasseranstiegs bei Hochwassersituationen aus-sehen.

3: Das Hochwasser der Saale sucht sich regelmäßig als Entlastung den Weg über den Tier-garten zur Röße und der Flutbrücke zur Aue im Bereich der Brücke der B6N. Historisch ist die Röße Teil des alten Saalebetts. Diese “historische Umflut“ über den Waldauer Anger bildete bisher ein notwendiges „Sicherheitsventil“ für die Stauung im Bereich der Staustufe Bernburg.
Die Funktion dieser alten Rinne als Entlastungsgraben bei Hochwasser an der Saale wird z.B. durch die partielle Verschüttung des alten Rößegrabens und durch die gegenwärtige Barriere der Krumbholzallee punktuell stark eingeschränkt, was wohl mit zu den nachgewiesenen Ab-flussverzögerungen im Bereich von Bernburg bei Hochwasser führt (bei dem Hochwasser 2013 war der Pegel vor Bernburg 57 cm höher gegenüber dem Pegel nach Bernburg). Das politisch dis-kutierte Stauhinternis am Platz der Jugend ist hier nur das offensichtlichste, aber nur eines einer ganzen Reihe von Hindernissen für die Funktion dieser historischen Umflutrinne. Es sollte geprüft werden, ob die noch beim Hochwasser 1947 wirksam gewordene histori-sche Saaleumflut in Bernburg über den Bereich Röße revitalisiert und von störenden Hindernissen befreit werden soll.

4: Da die Stadt Bernburg ja durch den Zufluss der Wipper, der Fuhne, vieler kleinerer Gewäs-ser und auch flussabwärts durch den Zufluss der Bode in die Saale ein sehr hohes Risiko für Hochwasserereignisse aus verschiedenen Einzugsgebieten hat, würde jede Wasserrückhal-tung im Hochwasserfall durch Rückverlegung von Dämmen an diesen Flüssen in unbesiedel-ten Bereichen oberhalb von Bernburg eine Entlastung bringen.
Welche für Bernburg wirksame Schaffung von Ausbreitungsräumen von Flüssen ist derzeit geplant? Hat die aktuelle Landesregierung hier bereits zukünftig stärkere Schwer-punkte angekündigt, die für Bernburg eine Entlastung im Hochwasserfall darstellen würden?

Prof. Erich Buhmann,

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Der Weg zur Regierungsbildung nach der Landtagswahl im März 2016
Das Ergebnis der Landtagswahl 2016 hatte nicht viele Optionen der Regierungsbildung ermöglicht.
Hier eine kurze Dokumentation der Schritte zur Regierungsbildung oder viele kleine Schritte auf dem „Weg nach Kenia“
Link zu einer Zusammenfassung der Grünen Landtagsfraktion

23.04.2016: Die Parteitage der CDU, der SPD und des Bündnis 90/Die Grünen haben jeweils mit großer Mehrheit den Koalitionsvertrag und die Verteilung der Ministerien betätigt.
Die Neuaufteilung der Ressorts gilt bereits zum 1.4.2016
Am Montag, den 25.4.2016 wird auf dieser Basis der Ministerpräsident neu gewählt.

Zum Nachlesen:
Koalitionsvertrag Sachsen-Anhalt 2016-2021

21:03.2016  An diesem Montag konstituierten sich fachliche Arbeitsgruppen über alle Verantwortungsbereiche der Landesparlaments hinweg. Bei den Grünen sind diese an dem Zuschnitt der derzeitigen Ministerien orientierte Arbeitsgruppen beispielsweise folgende:

AG Inneres und Sport
AG Justiz und Gleichstellung
AG Finanzen
AG Arbeit und Soziales
AG Kultus
AG Wissenschaft und Wirtschaft
AG Landwirtschaft und Umwelt
AG Landesentwicklung und Verkehr
AG Demokratieförderung und Integration

18.03.16 Mitteldeutsche Zeitung Online:
Nach Wahlerfolg der AfD Sachsen-Anhalt bangt um Touristen
Von Ralf Böhme
Magdeburg – Erste Absagen von Urlaubern nach den Wahlerfolgen der AfD haben in der Tourismusbranche Sachsen-Anhalts eine aufgeregte Debatte ausgelöst… Link zum Beitrag

16.03.2016: Die Sondierungsgespräche nach der Landtagswahl am 13. März 2016 zu einer schwarz-rot-grünen Koalition haben in Magdeburg begonnen.

Nach MZ-Online wurde während des ersten Sondierungsgespräches eine Arbeitsgruppe für „Demokratieförderung und Integration“ vereinbart. „…Die Arbeitsgruppe geht auf eine Forderung der Grünen zurück und soll sich mit der Verbesserung der politischen Bildung im Land, aber auch mit der Integration von Flüchtlingen beschäftigen…“

Weiterhin wurde der Fahrplan der möglichen Koalitionsverhandlungen festgelegt (nur Auszug, soweit bereits festgelegt):
Montag 21. März 2016: Zweite Runde der Sondierungen, Bildung von Arbeitsgruppen
Freitag 1. April 2016: Kleiner Parteitag der Grünen – Entscheidung über Aufnahme von Koalitionsverhandlungen
Samstag, 2. April Kleiner Parteitag der SPD
Dienstag 12. April 2016: Konstituierenden Sitzung des Landtags
Samstag, 23. April 2016: Landesparteitag der Grünen über den Koalitionsvertrag http://www.mz-web.de/mitteldeutschland/nach-wahlerfolg-der-afd-sachsen-anhalt-bangt-um-touristen-23750836
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