Kategorie: Wahlen

am 20.5. kein Montagsforum – Hinweis zur Woche vor der Europa- und Kommunalwahl

Am Sonntag, den 26. Mai 2019 ist Europa- und Kommunalwahl.
Zur Unterstützung der Parteien kommen vor diesen Wahlen wieder bekannte Politiker nach Bernburg.
Bitte nehmen Sie die Chance wahr diese prominenten Politiker kennen zu lernen.

Am Montag den 20. Mai in der Woche vor der Europa- und Kommunalwahl 2019 verzichten wir aufgrund einer Reihe von Angeboten der einzelnen Parteien auf die Organisation eines Diskussionsabends.
Wir haben alle Fraktionen abgefragt ihre Angebote zu nennen und werden auf diese hinweisen. (Weitere Hinweise auf Politik Prominenz werden noch ergänzt)


Bereits am Donnerstag, den 2. Mai 2019 können wir empfehlen:
Grillen mit Innenminister Holger Stahlknecht auf dem Karlsplatz in Bernburg
12.00 bis 14.00
Weitere Hinweise: https://www.cdu-bernburg.de/


Am Montag, den 20. Mai 2019 können wir verweisen:
Steffi Lemke, Bundestagsangeordnete aus Dessau: Klima- und Artenschutz global denken – lokal handeln!
Die Bundestagsabgeordnete Steffi Lemke ist zu Gast bei den Bernburger Grünen.

Friday for Future macht Mut und Hoffnung den Klimawandel doch noch rechtzeitig Einhalt zu bieten.. lasst uns nach dem Impuls von Steffi Lemke über
Wie kann diese Jugendbewegung in eine Strategie für Bernburg umgesetzt werden?

Talk und Musik

Musik: Johannes Lewek, Wolfgang Pilz (angef.) und Alhassan Nadombe
Regionale Getränke und Slow Food
Ort: GRÜNamMARKT 15
Zeit: ab 18.00

Wahlen – Allgemeine Anmerkungen

Die geringen Wahlbeteiligungen bei den demokratischen Wahlen sowohl bei Bürgermeister-, bei Kommunal-, Landes- und Bundeswahlen ist ein deutliches Zeichen für die geringe Bedeutung die den demokratischen Gremien zu gesprochen werden.

Das Bernburger Montagsforum will dazu beitragen, Politik transparent zu machen. Daher führen wir hier auch immer die Diskussionen mit den Kandidaten vor der Wahl und stellen eine kleine Zusammenfassung ein.

13.03.2016: Die Wahlbeteiligung an der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt lag im Jahr 2016 bei 61 %, ganze 10 Prozent höher als bei der Landtagswahl 2011, aber immer noch deutlich geringer als in anderen Bundesländern.

Die Hälfte der Neuwähler haben sogenannte Rechtspopulisten gewählt, die leider durch gut und klar gestaltete Plakate, aber auch durch rhetorische Ausfälligkeiten aufgefallen ist. Diese Rechtsalternativen wurden aus dem Stand zweitstärkste Partei im Landtag 2016 in Sachsen-Anhalt. Nahezu gleich viele Menschen haben die neuen Rechtskonservativen  gewählt wie Linkspartei und SPD zusammen. Der Erfolg ist auf der einen Seite ein PROTEST aufgrund der grundsätzlichen UNZUFRIEDENHEIT, aber auch Ausdruck von völlig herbeigeredeter ANGST vor den FREMDEN, den Flüchtlingen.

TAZ-Online am 16.03.2016 zum Ergebnis der Landtagswahlen 2016 in Sachsen-Anhalt: „…Es erscheint als geradezu kurioses Missverständnis, dass fast die Hälfte der AfD-Wähler sich von den Rechten mehr soziale Gerechtigkeit erhofft – von einer Partei, die Hartz IV und den Spitzensteuersatz senken und den Mindestlohn gleich ganz abschaffen will…Die Regierungsbildung wird nun eine Bastelaufgabe besonderer Art. Die gebeutelte SPD wird vermutlich aus Staatsräson mit den Grünen und der CDU koalieren – wohl wissend, dass sie damit als ewiger Juniorpartner ihren Niedergang eher beschleunigt als aufhält…“

Für die lokale Zielsetzung des Bernburger Montagsforums, Politik transparenter zu machen ist das starke abschneiden dieser Protestpartei, die leider im wesentlichen aus der Hetze gegen Ausländer Stimmung macht, eine Herausforderung, aber auch eine Zäsur bezüglich wirksamer Vermittlungsformen.


Kurzdokumentation: Mittwoch 20. Januar 2016: 18:00 bis 21:00 Uhr
Grosse Resonanz: Forum “Du bist Politik – Kritik erwünscht” als Teil der Kampagne der Landeszentrale für politische Bildung “Demokratie stärken – Du bist Politik”.
In den Kreis- und den kreisfreien Städten finden im Januar und Februar 2016 jeweils eines dieser Foren statt. Eingeladen wird dazu von der Landeszentrale für politische Bildung. In Bernburg fand diese Veranstaltung in der Gedenkstätte „Euthanasie“ Bernburg, Olga-Benario-Straße 16 statt. Die rund dreißig Teilnehmer in Bernburg waren sehr beeindruckt von dem innovativen Beteiligungsformat.

Die Lokalredaktion der Mitteldeutschen Zeitung in Bernburg berichtet am 22.1.2016 darüber online:

Beim Forum „Du bist Politik: Kritik erwünscht“ begegnen sich Bürger und Landtagskandidaten in Bernburg gleichberechtigt. Sachlich wie kontrovers diskutieren sie in fast familiärer Runde, nachdem sie zuvor ihre Erwartungen, Wünsche und Versprechen schriftlich formulierten…. <Link:Bürger und Landtagskandidaten auf Augenhöhe >
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Dr. Gunnar SCHELLENBERGER

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Dr. Gunnar SCHELLENBERGER, Gespräch am 31. März 2014
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Schellenberger
Link zum Lebenslauf von Herrn -> Dr. Gunnar Schellenberger

Dr. Gunnar Schellenberger arbeitet in dem Gespräch zentrale Aufgaben eines Landrates heraus und stellt sich den Bürgern und Vertretern von Mitgliedern aus vier vertretenen Parteien auch der aktuellen Diskussion zu dem politischen Prozess bezüglich der Ansiedlung des Großschlachthofes in Bernburg.
Die Offentheit in der Runde mit einigen Vertretern der Stadträte von Parteien, die sich gegen die Ansiedlung aussprechen hat sehr überzeugt und ist bei den Gästen gut abgekommen.
Dr. Schellenberger hat sich für die Stärkung der Kompetenz der Bürgerbüros ausgesprochen und fordert bereits als Mitglied des Kreistages die Entwicklung eines Radwegkonzeptes für den gesamten Kreis.
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Link zum Politiker -> Dr. Gunnar Schellenberger:
http://www.drschellenberger.de/index.php
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VERANSTALTUNGSHINWEIS:
Die direkte Gegenüberstellung der drei KandidatInen für die Wahl zum Landrat des Salzlandkreises am 25.5.2014 ist möglich während der Veranstaltung der Mitteldeutschen Zeitung am
12.05.2014 | Einlass ab 18:00
Öffentliches Wahlforum der MZ mit den drei KandidatIN für den Landrat des Salzlandkreises im Bernburger Theater an der Schloßgartenstrasse.
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Sabine DIRLICH

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Sabine DIRLICH, Gespräch am 24. Februar 2014
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Sabine Dirlich, die Landtagsabgeordnete und langjähriges Mitglied im Kreistag Salzlandkreis stellte sich der Diskussion zur Ihrer Bewerbung als Landrätin
Link zum Lebenslauf -> Landtagsabgeordnete Sabine Dirlich:


Interessierte Bernburger und Vertreter von vier Parteien diskutierten über zwei Stunden mit der energischen Kandidatin.
Frau Dirlich hat als Kandidatin mit sehr großer Sozialkompentenz überzeugt.

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Link zum Politiker -> Sabine Dirlich
http://www.sabine-dirlich.de/politik/aktuell/
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VERANSTALTUNGSHINWEIS:
Die direkte Gegenüberstellung der drei KandidatInen für die Wahl zum Landrat des Salzlandkreises am 25.5.2014 ist möglich während der Veranstaltung der Mitteldeutschen Zeitung am
12.05.2014 | Einlass ab 18:00
Öffentliches Wahlforum der MZ mit den drei KandidatIN für den Landrat des Salzlandkreises im Bernburger Theater an der Schloßgartenstrasse.
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Markus BAUER

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Markus BAUER, als Landrat
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26.10.2014 Auszug MZ Online:
Erster Arbeitstag
100 Tage im Amt Landrat Markus Bauer: „Ich bin angekommen“

18.07.2014 Erster Arbeitstag
Die Dokumentation der Vereidigung im Regionalfernsehen: [rbwAKTUELL 17.07.14]

Salzlandkreis: Jetzt ist auch die letzte formale Hürde für den neuen Landrat des Landkreises genommen. Am Mittwoch wurde Markus Bauer in seinem neuen Amt vereidigt. Für die nächste Legislaturperiode wird Bauer an der Spitze der Kreisverwaltung stehen, als Chef für mehr als 800 Mitarbeiter. Vor großen Aufgaben und Herausforderungen steht der 42-jährige Politiker, die er in seiner Antrittsrede grob umriss. Der lang anhaltende Applaus der Kreistagsmitglieder dürfte den neuen Landrat in seinen Absichten mehr als bestärkt haben. Auch wir wünschen Markus Bauer in seiner Funktion als Landrat allzeit gutes Gelingen immer mit dem nötigen Feingefühl die richtigen Entscheidungen zu treffen. [rbwAKTUELL 17.07.14]

WIR WÜNSCHEN UNSEREM NEUEN LANDRAT MARKUS BAUER EINEN ERFOLGREICHEN START FÜR SEINE NEUE AUFGABE!

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Markus-Bauer_10Feb14_II
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Markus BAUER, Gespräch am 10. Februar 2014
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Kurzbericht zum Bernburger Montagsforum am 10. Februar 2014
Markus Bauer, Bürgermeister des Stadt Nienburg (Saale) stellt sich als Kandidat für den Landrat des Salzlandkreises der Diskussion

Mit dem Motto „Ohne Begeisterung ist noch nie etwas entstanden!“ gewann der gebürtige Nienburger als Parteiloser im Jahre 2001 die Wahl zum damals noch ehrenamtlichen Bürgermeister in der Stadt Nienburg (Saale). Seither ist Markus Bauer, inzwischen Mitglied bei der SPD, nicht mehr aus der Politik der Region wegzudenken. Als Kandidat für den Landrat des Salzlandkreises zeichnet sich Markus Bauer somit mit seiner langjährigen Verwaltungs- und Leitungserfahrung als Bürgermeister aus.
Sein Motto, nachdem nicht alles was für das Gemeinwohl wesentlich ist, finanzierbar ist und vieles nur mit der Begeisterung von Ehrenamtlichen möglich ist, hat er bisher in Nienburg unter Beweis gestellt. In unseren immer dünner besiedelten ländlichen Bereichen, die von der Konzentration der Verwaltungen betroffenen sind, muss die Identifikation des Bürgers erhalten bleiben. Hierzu muss die Administration als Service auf die Bürger zu gehen. Auf der einen Seite muss bei der Verringerung von Steuereinkommen weiterhin vor allem Personal eingespart werden. Dies darf aber nicht auf Kosten der Kunden einer politischen Verwaltungseinheit gehen. Mit einem mobilen Bürgerbüro hat Bürgermeister Bauer in Nienburg ein erstes Zeichen in diese Richtung gesetzt.
Die Gesprächsrunde im Bernburger Montagsforum mit den Kandidaten für den Landrat des Salzlandkreises war sich einig, dass die derzeitige Verwaltungsgrenze des Salzlandkreises künstlich ist und dass den Bürgern keine weiteren Verwaltungsstrukturänderungen zugemutet werden dürfen. Die jetzt vorgenommenen Konzentrationen müssen erst in ihrer möglichen Erhöhung der Effizienz umgesetzt werden. Die Verwaltung muss Wege finden, mit ihrem Service auf die Kunden zuzugehen. Diskutiert wurde die Notwendigkeit der schnellen Breitbandverkabelung und die Notwendigkeit von mehr mit Internet zugänglichen Verwaltungsprozessen (sog. „E-Government“).

Eine zentrale Rolle spielt ein gutes Angebot an öffentlichen Nahverkehr. Öffentlicher Nahverkehr muss preiswerter, verlässlich und in einer hohen Dichte über einen längeren Zeitraum angeboten werden, damit der Kunde sein Verhalten darauf einstellen kann. Die Verkehrsverbünde müssen so attraktiv erweitert werden, dass der Bürger sich auf regelmäßig verfügbare Verbindungen verlassen kann. Bürgermeister Bauer engagiert sich für eine dichte direkte Anbindung zwischen Bernburg über Nienburg und Schönebeck nach Magdeburg. Er wird zudem einen Bürgerbus in die Diskussion bringen.

Im Montagsforum wurde weiter davon ausgegangen, das das Schulsterben im ländlichen Raum nun zu Ende kommen muss. Wesentlich ist die Aufhebung der Schuleinzugsbereiche. Ohne die strikte Vorgabe dieser Einzugsbereiche hätten einige Schulen gerettet werden können, was die spätere erfolgreiche Errichtung von privaten Schulen an gleicher Stelle, die nicht dem Diktat der Schuleinzugsbereiche unterliegen, beweisen.
Ein wiederkehrender Knackpunkt sind die Restriktionen, denen Kommunen unterliegen, da viele Aufgaben die für eine lebendiges Nachbarschaft und den Tourismus wesentlich wären, heute als Freiwillige Leistungen der Kommunen eingestuft werden. Dies gilt zum Beispiel für viele der oft im desolaten Zustand kaum befahrbaren Abschnitte der Fernradwege oder etwa auch für die Schaffung von Spielraum für Kinder.

In der Runde wurden viele Einzelfragen aus dem Zuständigkeitsbereich des Landkreises angesprochen. So sieht Herr Bauer die Notwendigkeit der Fremdsprachen-Kompetenz im Internetauftritt und im Besonderen bei den Mitarbeitern der Ausländerbehörde. Die ehrenamtlichen Beauftragten für Ausländer und Behinderte können bei der Größe des Landkreises als Ehrenamtliche ihren Aufgaben kaum gerecht werden und müssten eine Anstellung bekommen. Eine in Nienburg angestrebte Willkommenskultur soll für den gesamten Landkreis als Grundlage alles Verwaltungshandelns gelten.

Die öffentlichen Gespräche mit den anderen Kandidaten finden am Montag, den 24. Februar mit der Landtagsabgeordneten Sabine Dirlich und am Montag, den 31. März mit dem Landtagsabgeordneten Dr. Gunnar Schellenberger jeweils um 19:00 im Restaurant Maximvs am Saalplatz in Bernburg statt.

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Link zum Politiker Markus BAUER:
http://www.spd-bernburg.de/spd-bernburg/
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VERANSTALTUNGSHINWEIS:
Die direkte Gegenüberstellung der drei KandidatInen für die Wahl zum Landrat des Salzlandkreises am 25.5.2014 ist möglich während der Veranstaltung der Mitteldeutschen Zeitung am
12.05.2014 | Einlass ab 18:00
Öffentliches Wahlforum der MZ mit den drei KandidatIN für den Landrat des Salzlandkreises im Bernburger Theater an der Schloßgartenstrasse.
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POLITIKER im GESPRÄCH

Kurzportraits von Politkern, die im Bernburger Montagsforum zum Dialog mit interessierten Bürgern waren.
Im Mittelpunkt dieser kurzen Berichte sollen die Personen und deren politischen Ansichten stehen. Alle Beiträge werden nur nach Freigabe der jeweiligen Politiker eingestellt.
Die Reihe beginnt mit Beiträgen aus dem Jahre 2014.

Beitrag am 10. Februar 2014: Markus BAUER (SPD)
Beitrag am 24. Februar 2014: Sabine DIRLICH, MdL (DIE LINKE)
Beitrag am 31. März 2014: Dr. Gunnar SCHELLENBERGER, MdL  (CDU)
sowie jeweils zu Spaziergängen: Dr. Ernst Paul DÖRFLER (Bündnis 90/Die Grünen)